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Antirassismus



Presseerklärung: Gleiche Rechte für alle! (20.11.2008) PDF Drucken
Linksjugend ['solid] unterstützt die Proteste gegen die Innenministerkonferenz

Schon zum dritten Mal in diesem Jahr stürmten dutzende afrikanische Flüchtlinge die spanische Exklave Melilla im Norden Marokkos. Zu Aktionen dieser Art kam es erstmals in den Jahren 2005 und 2006, wobei mindestens 15 Flüchtlinge beim Versuch, den Grenzzaun zu überqueren, ihr Leben lassen mussten. Als Konsequenz ließ die spanische Regierung damals den Zaun weiter ausbauen; militärisch ausgestattete Schiffe aus ganz Europa patrouillieren in afrikanischen Hoheitsgewässern, um zu verhindern, dass afrikanische Flüchtlinge europäisches Festland betreten und dadurch Anrecht auf ein Asylverfahren erhalten.

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Presseerklärung: Linksjugend ['solid] Brandenburg unterstützt Proteste gegen Innenminister in Bad Saarow (25.02.2008) PDF Drucken
Kein Fußbreit den Rattenfängern der NPD! 

Die halbjährlichen Treffen der Innenministerkonferenz sind für Flüchtlings- und Menschenrechtsgruppen immer wieder Anlass, um auf die Verletzung der Grundrechte von Flüchtlingen und MigrantInnen durch rassistische Gesetze und Rechtspraxis in der Bundesrepublik hinzuweisen. Ein Fokus dieser Kritik wird auch während der morgen im Brandenburgischen Bad Saarow beginnenden Konferenz auf der Residenzpflicht liegen.

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Bericht: Klare Ansage an Innenministerkonferenz: Sofortiger Abschiebestopp und Bleiberecht für alle! (Bleiberechtsdemo, 08.12.2007) PDF Drucken

Kein Mensch ist illegal! Unter dem Motto „Für Zuwanderung ohne Rassismus und ein Bleiberecht für alle“ hatte das Bündnis „Hier geblieben!“ deswegen am 6. Dezember zu einer Demonstration anlässlich der Innenministerkonferenz in Berlin aufgerufen. Mehrere hundert DemonstrantInnen protestierten lautstark für einen gesicherten Aufenthalt von MigrantInnen in Deutschland und forderten einen sofortigen Abschiebestopp. Als UnterstützerInnen des Aufrufs waren wir mit dabei...

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Presseerklärung: Bleiberechtsregelung abschieben (27.09.2007) PDF Drucken

The great Bleiberechts-Swindle

Zwei Daten in dieser Woche bieten Anlass, sich der Situation von Flüchtlingen in Deutschland zuzuwenden: Am 28.09. ist Tag des Flüchtlings, am 30.9. läuft die Frist ab, in der ein Teil der in Deutschland nur „Geduldeten“ eine Arbeitstelle vorzeigen können, die sie berechtigt, dauerhaft hierzubleiben. Dieses sogenannte Bleiberecht bietet knapp 5% der Betroffenen die Möglichkeit, hierbleiben zu können, während sich der Rest nun umso mehr vor der baldigen Abschiebung fürchten muss. Die Linksjugend [‘solid] Brandenburg ruft daher zu kreativen Protestaktionen am Tag des Flüchtlings auf.
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Bilder vom Tag des Flüchtlings (28.09.2006 | Potsdam) PDF Drucken
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Bericht: Aktionen zum Tag des Flüchtlings (Potsdam, 02.10.2006) PDF Drucken

Flüchtlinge Willkommen

Von den Organisationen Pro Asyl und Amnesty International 1986 ausgerufen, wird seitdem jährlich der „Tag des Flüchtlings“ begangen. Dieser soll insbesondere auf das Schicksal von Flüchtlingen in Deutschland aufmerksam machen.

Aus diesem Anlass haben wir mit einem Flugblatt auf die katastrophale Situation von Flüchtlingen und Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Deutschland aufmerksam gemacht. Unter der Überschrift „Flüchtlinge Willkommen.“ sind darauf Informationen über Residenzpflicht, Wohnverhältnisse von AsylbewerberInnen und den rassistischen Alltag in der BRD versammelt. 

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Presseerklärung: ['solid] Brandenburg fordert Rücktritt von Schäuble (20.02.2006) PDF Drucken
Zu den Äußerungen des Bundesinnenministers Schäuble vom 20.04.2006

Der Linkspartei und WASG -nahe Jugendverband [’solid] – die sozialistische jugend Brandenburg ist entsetzt über die jüngsten Äußerungen von Innenminister Wolfgang Schäuble, der das rassistische Motiv für den Überfall auf einen Deutsch-Äthiopier in Potsdam bezweifelte und anmerkte, dass „auch blonde blauäugige Menschen Opfer von Gewalttaten, zum Teil sogar von Tätern, die möglicherweise nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben“ würden.

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